Mitarbeiterüberwachung: Arbeitsrecht und Datenschutz im Einklang

Kurzer Überblick über die Rechtsgrundlagen im Datenschutz

• Welche Bedeutung hat der Datenschutz in arbeitsrechtlicher Hinsicht?

Was fällt unter den Begriff „Arbeitnehmerüberwachung“?

• Was versteht man unter „Mitarbeiterüberwachung“?
• Welche Daten sind hierfür relevant?

In welchen Bereichen des „Arbeitslebens“ entstehen Leistungs- und Verhaltensdaten?

Leistungs- und Verhaltensdaten als Kündigungsgrund

• Welches sind die Voraussetzungen einer (außerordentlichen) verhaltensbedingten Kündigung?
• Dürfen IT-Daten als Kündigungsgrund herangezogen werden und wenn ja, welche? Wann besteht ein Beweisverwertungsverbot?
• Wie ist die richtige Vorgehensweise?
• Die richtige Vorbereitung einer Kündigung – was ist zu beachten?

Mitbestimmung des Betriebsrats (am Beispiel eines Zeiterfassungssystems)

• Welche Rolle kommt dem Betriebsrat zu?
• Kurzer Überblick: Was ist zu beachten? Wie ist die aktuelle Regelung bei der Zeiterfassung?
• Welche Mitbestimmungsrechte sind relevant und was heißt das aus Arbeitgebersicht?
• Wie weit reichen diese Mitbestimmungsrechte?
• Was ist aus arbeitsrechtlicher Sicht bei der Auswahl des Systems zu beachten?
• Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Auswahl des Systems?
• Welche Informationen müssen dem Betriebsrat übergeben werden?
• Welche Mindestanforderungen sind an eine IT-Betriebsvereinbarung zu stellen?
• Mitbestimmung und Updates.
• Taktische Überlegungen bei der Vorgehensweise gegenüber dem Betriebsrat.

Aus der Praxis: Best Practice und Übungsfälle