Crashkurs Vertragsrecht für die Technik-Branche

Das rechtliche 1x1: die gesetzlichen Rahmenbedingungen

• Die Grundlagen aus BGB, HGB und Spezialgesetzen.
• Inwieweit darf ich diese gesetzlichen Vorgaben vertraglich abändern?

Fehlervermeidung bei Vertragsabschluss

• Fehlerquellen in Angeboten, Bestellungen, Auftragsbestätigungen – und die Folgen.
• Beide Seiten verweisen auf ihre AGB – Was gilt jetzt?
• Wie stelle ich sicher, dass meine Klauseln gelten?

Technische Verträge erfolgreich gestalten

• Wichtige Regeln für technische Kauf-, Werk-, Service- und Projektverträge, Wartung, Entwicklung und technische Beratung.
• Streit aus Leistungsbeschreibungen vorbeugen.
• Die anerkannten Regeln der Technik, Stand der Technik, neuester Stand der Technik – alles dasselbe?
• Formulierung von Geheimhaltungsvereinbarungen/NDAs nach neuer Rechtslage.
• Pandemien, Kriege, Naturkatastrophen - Möglichkeiten nachträglicher Vertragsanspassungen über Höhere-Gewalt-Klauseln, Änderung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB - Was gilt für Pauschalpreise?

Vertragsstrafen

• Maximale Höhe, der "Hamburger Brauch", Vertragsstrafenvorbehalt, Fehlerquellen.

Technische Kaufverträge, Gewährleistung, Einzelfragen

• Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz – die Regeln.
• Streitfrage: Gewährleistung oder Verschleiß?
• Wer trägt Distanzkosten? Wie viele Fehlschläge muss der Kunde hinnehmen?
• Wann kann der Verkäufer zurücktreten?

Die Wareneingangsprüfung bei technischen Produkten

• Prüfungsumfang, Zertifikate.
• Qualitätssicherungsvereinbarungen und AGB-Klauseln.

Grundregeln der Produkthaftung

• Haftung für Konstruktionsfehler, Fabrikationsfehler u. a.
• Haftungshöchstgrenzen, Verjährungsfristen.

Werkverträge, technische Dienstleistungsverträge

• Abnahme, Teilleistungen, Spätestfristen, fiktive Abnahmen und Abschläge, Abnahmeverschleppung.

Die verschiedenen Bedeutungen des Begriffs "Garantie"

• Hersteller-, Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien, „Verfügbarkeiten".

Wie haftet der Lieferant, technische Dienstleister?

• Haftungsbegrenzungen per Individualklausel, per AGB.

Folgen von Liefer- und Zahlungsverzug

• Was gilt bei Leistungsänderungen und Terminverschiebungen?
• Keine Zahlungsziele über 60 Tage?