Kirchliches Arbeitsrecht kompakt

Verfassungsrechtliche Grundlagen des kirchlichen Arbeitsrechts

• Verfassungsrechtliche Garantie des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts.
• Geltung des staatlichen Arbeitsrechts für den kirchlichen Dienst.
• Koalitionsfreiheit und Koalitionsbetätigungsrecht in kirchlichen Einrichtungen.

Arbeitsrechtsregelungsrecht der Kirchen

• Der „3. Weg“ und der „kirchengemäße 2. Weg“ als kirchliches Arbeitsrechtsregelungsverfahren.
• ARGG-EKD und Arbeitsrechtsregelungsgesetze der Evangelischen Landeskirchen.
• Grundordnung und KODA-Ordnungen der Katholischen Kirche.

Individualarbeitsrechtliche Besonderheiten des kirchlichen Arbeitsrechts

• Personenauswahl und Fragerecht des Arbeitgebers.
• Leistungs- und Verhaltenspflichten der Arbeitnehmer:innen.
• Loyalitätsobliegenheiten der Arbeitnehmer:innen.
• Kündigung und Kündigungsschutz.
• Kirchenspezifische Kündigungsgründe: Kirchenaustritt und Verstoß gegen Eherecht der katholischen Kirche.
• Arbeitnehmerschutzrechte: Mindestlohngesetz und PflegearbeitsbedingungenVO, Arbeitszeitgesetz, Recht der Schwerbehinderten (SGB IX), Betriebliches Eingliederungsmanagement, Datenschutz, Berufsbildungsgesetz.

Die Mitarbeiter:innenvertretung als innerbetriebliche Arbeitnehmer:innenvertretung der Kirchen

• Mitarbeitervertretungsgesetze der evangelischen Landeskirchen und Mitarbeitervertretungsordnung der katholischen Kirche.
• Geltungsbereich der Mitarbeiter:innenvertretung und Rechtsstellung der Mitglieder.
• Mitarbeiter:innenversammlung und Vertretung besonderer Arbeitnehmer:innengruppen.
• Beteiligungsrechte.
• Dienstvereinbarung.
• Schlichtung und Rechtsschutz.

Gerichtsschutz bei Rechtsstreitigkeiten

• Staatlicher Gerichtsschutz und kirchliche Schlichtungsmöglichkeit bei individualrechtlichen Streitigkeiten.
• Kirchenrechtlicher Gerichtsschutz bei kollektivrechtlichen Streitigkeiten.